„Die Ausrichtung der Olympischen Spiele ist eine polarisierende Frage mit weitreichenden Folgen für die Stadt. Darum ist es umso wichtiger, die Münchenerinnen und Münchener mitdiskutieren und mitentscheiden zu lassen“, meint Theresa Niederberger, Landesvorständin von Mehr Demokratie Bayern. Dabei sei es notwendig, die Bürgerinnen und Bürger von Beginn an im Prozess zu Wort kommen zu lassen. Eine frühzeitige Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger verhindere Protest zum späteren Zeitpunkt.
“Losbasierte Bürgerräte haben sich als Mittel konstruktiver Bürgerbeteiligung etabliert. Das Losverfahren schafft es wie kein zweites Verfahren, die Vielfalt Münchens einzufangen. Die ausgelosten Personen im Bürgerrat bilden die Münchner Stadtgesellschaft im Kleinen nach. Dadurch werden wichtige Stimmen in der Debatte hörbar, die ansonsten untergehen”, meint Niederberger.
Die ausgelosten Bürgerinnen und Bürger werden dabei von Experten und Betroffenen informiert. So könnten im Falle der Olympiabewerbung Sportverbände, Touristikbranche aber auch Anwohner und Umweltverbände über Chancen und Auswirkungen einer Olympiade in München berichten. Auf dieser Grundlage diskutieren die Bürgerräte und erarbeiten Empfehlungen, ob unter welchen Bedingungen eine Bewerbung sinnvoll ist.
Bürgerentscheid in Folge von Bürgerrat
Die Ergebnisse eines Bürgerrats sind rechtlich nicht bindend. Damit die Empfehlungen des Bürgerrats wirklich ernst genommen werden, sollten alle wahlberechtigten Münchnerinnen und Münchener die Möglichkeit haben, über sie abzustimmen. “Durch die intensive Bearbeitung des Themas stellt der Bürgerrat ein geeignetes Gremium dar, um einen verbindlichen Bürgerentscheid zur Olympiabewerbung inhaltlich vorzubereiten. Damit wäre die Zivilgesellschaft vollumfänglich in den Abwägungsprozess eingebunden”, so Niederberger.
Im Bürgerentscheid könnte der Münchener Stadtrat zusätzlich einen Alternativvorschlag zur Abstimmung stellen. Dadurch hätten die Bürgerinnen und Bürger die maximale Auswahl an Optionen zur Olympiabewerbung. Insgesamt böten Bürgerrat und Bürgerentscheid eine große Chance, das polarisierende Thema Olympia konstruktiv mit den Menschen vor Ort anzugehen.
